Impressum/Offenlegung/§ 13 AVG/Allgemeine Nutzungsbedingungen für Gemeindehomepages
1. Impressum/Offenlegung gem. §§ 24f MedienG
Medieninhaber:
Gemeinde Bad Gleichenberg
Herausgeber:
Gemeinde Bad Gleichenberg
Adresse: 8344 Bad Gleichenberg, Kaiser-Franz-Josef-Straße 1 top 1
Tel.: +43 3159 2342-0 Fax: +43 3159 2342-161
E-Mail: gde@bad-gleichenberg.gv.at
Gemeindekennziffer: 62375
UID: ATU69180389
Bankverbindungen der Gemeinde:
Raiffeisenbank Region Feldbach eGen
IBAN: AT23 3849 7000 0108 5885
BIC: RZSTAT2G497
Steiermärkische Sparkasse
IBAN: AT87 2081 5000 4035 3286
BIC: STSPAT2GXXX
Medienlinie gem. § 25 Abs. 4 MedienG:
Homepage der Gemeinde Bad Gleichenberg bietet der Öffentlichkeit Informationen und Dienste der Gemeinde Bad Gleichenberg
2. Kundmachung gem. § 13 AVG
§ 13 Abs. 2 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz sieht vor, dass die Behörden die allenfalls bestehenden besonderen technischen Voraussetzungen oder organisatorischen Beschränkungen für den elektronischen Verkehr zwischen der Behörde und den Beteiligten im Internet bekannt zu geben haben.
§ 86b Bundesabgabenordnung normiert, dass etwaige technische Voraussetzungen oder organisatorische Beschränkungen des elektronischen Verkehrs zwischen der Behörde und den Parteien im Internet bekannt zu machen sind.
Für den Bereich der Gemeinde Bad Gleichenberg werden allgemeingültige technische Voraussetzungen für Anbringen und Erledigungen wie folgt festgelegt:
Anbringen an die Gemeinde Bad Gleichenberg können rechtswirksam per Post (8344 Bad Gleichenberg, Kaiser-Franz-Josef-Straße 1 top 1) per Telefax (03159/2342-161) oder per E-Mail an die Adresse gde@bad-gleichenberg.gv.at eingebracht werden. Zur leichteren Bearbeitung Ihres Anbringens ersuchen wir Sie – falls bekannt – die Geschäftszahl anzuführen.
Für die Übermittlung von Anträgen per E-Mail sowie für Beilagen wird in Abstimmung mit den anderen Gebietskörperschaften die Verwendung folgender Formate bestimmt:
| Format | Erstellbar / lesbar mit | Datenerweiterung | Kommentar |
| Text | Editor, Mail, usw. | *.TXT |
|
Portable Document
Format | Acrobat Writer,
diverse Freeware-Programme | *.PDF |
|
| Rich Text Format | Word for Windows, Office Programme, usw. | *.RTF |
|
| Word | Word for Windows, Open Office | *.DOC | MS Office
97, 2000,
2003, 2007 |
| GIF | Scannersoftware, div. Fotoprogramme, usw. | *.GIF |
|
| JPG | Scannersoftware, div. Fotoprogramme, usw. | *.JPG, *.JPEG |
|
| TIFF | Scannersofware, div. Fotoprogramme, usw. | *.TIFF, *.TIF |
|
| HTML | Office-Programme, Web-Editoren, usw. | *.HTM, *.HTML |
|
| ZIP | ZIP, Winzip | *.ZIP |
|
Weitere Formate können nur nach vorhergehender Rüclsprache mit der Gemeinde Bad Gleichenberg eingesetzt werden. Ein E-Mail darf die Dateigröße von 10 MB nicht überschreiten.
Amtsstunden und Parteienverkehrszeiten
Montag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Dienstag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Termine außerhalb der Parteiverkehrszeiten bedürfen einer vorherigen Terminvereinbarung.
3. Allgemeine Nutzungsbedingungen
Der Nutzer anerkennt, dass die Nutzung der von der Gemeinde Bad Gleichenberg angebotenen Dienste im Internet ausschließlich unter Anwendung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen erfolgt.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Gemeinde Bad Gleichenberg keine Verpflichtung übernimmt, die von ihr im Internet angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und jederzeit abrufbar zu halten.
Sowohl die Zurverfügungstellung als auch die Nutzung der Dienste und Inhalte unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Regelungen insbesondere des Datenschutzes, des Urheberrechts sowie des Marken- und Musterschutzes.
Die auf den Internetseiten der Gemeinde Bad Gleichenberg wiedergegebenen Inhalte dienen, trotz eingehender Recherche und Aufarbeitung, lediglich zur Information. Für dennoch enthaltene Fehler kann keine wie immer geartete Haftung übernommen werden. Weiters erklärt sich die Gemeinde Bad Gleichenberg als nicht verantwortlich für den Inhalt von Internetseiten, auf die mit einem Link verwiesen wird.
